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Worauf Unternehmen bei der Produkthaftung in den USA achten sollten

Produkthaftung USA

Es ist allgemein bekannt, dass das Wasser in einem Wasserkocher nach dem Erhitzen heiß ist. Zumindest ist das in Deutschland der Fall - in den USA hingegen kann das Fehlen dieses Hinweises zu Schadenersatzklagen führen, wenn sich jemand an dem "überraschend" heißen Wasser verbrüht hat. Den Schadenersatz müsste dann der Hersteller des Wasserkochers zahlen. Ähnliches ist auch einem US-Tabakkonzern widerfahren, der von der Witwe eines an Lungenkrebs gestorbenen Kettenrauchers verklagt wurde -
23 Milliarden Dollar mussten gezahlt werden. Eine Schadenersatzsumme, die aus europäischer Sicht kaum nachzuvollziehen ist. Vor allem für deutsche Unternehmen, die ihre Produkte in den USA vertreiben möchten, kann das Thema Produkthaftung USA zu einem großen Problem werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, sich im Vorfeld mit den Unterschieden der US- amerikanischen und europäischen Haftung auseinanderzusetzen und sich rechtliche Unterstützung zu holen.

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Schadenersatzklagen in den USA - ein Problem für deutsche Unternehmen?

Wenn die Produkte eines deutschen Unternehmens für den US-amerikanischen Markt bestimmt sind oder vor Ort produziert werden, können leicht existenzbedrohende Ansprüche nach US-Haftungsgrundsätzen geltend gemacht werden. Tatsache ist: In den USA werden die meisten Klagen im Zusammenhang mit der Produkthaftung eingereicht.
In den USA ist zwischen zwei Haftungsszenarien zu unterscheiden. Auf der einen Seite befindet sich die vertragliche Haftung. Also diejenige Haftung, die sich aus den vertraglichen Verpflichtungen der Vertragsparteien ergibt. Diese kann durch die Einbindung einer US-Tochtergesellschaft in den USA verbleiben, so dass die deutsche Muttergesellschaft aus der vertraglichen Haftung entlassen ist. Auf der anderen Seite befindet sich die Produkthaftung des Herstellers.

Jedes europäische Unternehmen, das die eigenen Produkte in den USA veräußert, unterliegt auch dem US-amerikanischen Produkthaftungsrecht. Die Produkthaftung in den USA tritt unabhängig davon ein, wie das Produkt in das Land kam oder wer es verkauft hat. Für europäische Unternehmen kann ein Schadenfall gravierende wirtschaftliche Auswirkungen haben und sollte deshalb unbedingt vermieden werden. Um das Risiko einer Klage um bis zu 90 Prozent zu verringern, sollte der zukünftige Anwender hinreichend auf die vom Produkt ausgehenden Gefahren aufmerksam gemacht und ausführlich in die Bedienung des Produktes eingewiesen werden.

Was unterscheidet die Haftung in den USA von der in Deutschland?

Gegen den Hersteller eines Produktes können sich Ansprüche aus Verschuldung, vertraglicher Gewährleistung oder Gefährdung ergeben. In dieser Hinsicht gleichen sich die US-amerikanische Produzentenhaftung und die deutsche Produkthaftung. Ein Verschulden liegt dann vor, wenn der Hersteller eine gesetzliche oder durch Rechtsprechung entwickelte Sorgfaltspflicht schuldhaft verletzt hat, also zum Beispiel bei Konstruktions-, Fabrikations- und Instruktionsfehlern, Verstößen gegen die Produktbeobachtungspflicht oder die Pflicht zum Produktrückruf. Eine Produkthaftung kann aber auch durch die fehlerhafte oder nicht den US-Standards entsprechenden Produktdokumentation entstehen. Nach dem US-Produkthaftungsrecht muss der Hersteller in seiner Dokumentation konkret vor den Gefahren des Produktes warnen, die bei dem Transport, der Installation, der Inbetriebnahme, der Wartung et cetera entstehen. Unterlässt der deutsche Hersteller dies, so ist er für die Verletzung haftbar. Ein Kläger muss dabei beweisen, ob und inwiefern eine Sorgfaltspflicht verletzt wurde und ob der Schaden tatsächlich darauf zurückzuführen ist.

Im US-Prozessrecht gibt es einige wesentliche Unterschiede zum europäischen Zivilverfahren. Das wird allein schon an den hohen Entschädigungen deutlich. Gründe dafür sind unter anderem:

• die Erfolgshonorare für Anwälte
• eine fehlende Kostenerstattungspflicht der unterlegenen Partei
• das Beweisermittlungsverfahren (pre trial discovery)
• die Entscheidung durch eine Jury
• Entschädigungen mit Strafcharakter (punitive damages)
• die Möglichkeit von Massenklagen (class actions).

Vor allem Massenklagen und Entschädigungen mit Strafcharakter im US-amerikanischen Rechtssystem gründen letztlich auf dem historisch hohen Stellenwert der Privatautonomie in den USA. Zum Glück der deutschen Unternehmen sind die Punitive Damages aber nicht in Deutschland vollstreckbar, da sie gegen den deutschen Rechtsgedanken verstoßen.

Mit deutschen Fachanwälten aus den USA sind Unternehmen gut beraten

Da fast alle europäischen Bedienungsanleitungen zu technisch und zu kurz sind, bieten sie eine große Angriffsfläche für Schadenersatzforderungen aus den USA. Bedienungs- und Wartungsanleitungen der Produkte, Broschüren, Werbemittel und Webseiten sollten deshalb an die aktuellen US-Standards für Produkthaftung angepasst werden.

Die deutschsprachige Wirtschaftskanzlei Schumann & Burghart LLP mit Sitz in New York ist im Bereich der Produkthaftung USA führend. Circa
30 Prozent der Kanzleiarbeit entfallen auf diesen Bereich. Fachanwälte prüfen die bereits vorhandenen Unterlagen eines Unternehmens und ergänzen diese um notwendige Warnhinweise, Disclaimer, Copyright-Vermerke usw. Die Kanzlei ist in allen 50 Bundesstaaten für mehr als
150 deutschsprachige Unternehmen beratend tätig und beschäftigt ausschließlich deutsche Anwälte in den USA, die sowohl die deutsche als auch die US-amerikanische Juristenausbildung durchlaufen haben und in beiden Ländern als Anwälte zugelassen sind.