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Verschärfte Regelungen zum Datenschutz ab Mai 2018: Unternehmen sollten sich von einem spezialisierten Anwalt für Datenschutz beraten lassen

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Am 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft, durch die viele Unternehmen mit verschärften Richtlinien und neuen Auflagen konfrontiert werden. Da es keine Übergangsphase über den 25. Mai 2018 hinaus gibt, sondern die Vorschriften dann mit sofortiger Wirkung gelten, kann das hohe Bußgelder für Unternehmen zur Folge haben, wenn sie sich nicht frühzeitig informieren und vorbereiten. Eine umfassende Beratung durch einen auf die Beratung im Datenschutz spezialisierten Anwalt ist deswegen sinnvoll.

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Verschärfte Datenschutz-Vorgaben ab Mai 2018

Sobald die neuen Datenschutz-Richtlinien am 25. Mai 2018 uneingeschränkt rechtsverbindlich werden, stehen die Unternehmen, die mit dem Thema Datenschutz in Berührung stehen, in der Pflicht, diese auch einzuhalten.

Eine weitere Übergangsfrist für die Anpassung betrieblicher Prozesse gibt es nicht. Die Übergangsfrist läuft vielmehr bereits jetzt. Werden die verschärften Anforderungen der DS-GVO nicht erfüllt, so drohen drastische Sanktionen, die unter anderem hohe Bußgelder beinhalten können. Liegt der Bußgeldrahmen momentan noch bei maximal 300.000 Euro, so können Unternehmen nach den Vorschriften der DS-GVO je nach Verstoß mit bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu vier Prozent des weltweit erzielten Vorjahresumsatzes belangt werden. Untätigkeit kann folglich durchaus die Gefährdung der Existenz eines Unternehmens bedeuten.

Zudem müssen zahlreiche weitere Haftungsverschärfungen beachtet werden, die insgesamt ein komplexes Feld ausmachen. So werden laut DS-GVO auch gravierendere zivilrechtliche Schadensersatzhaftungen gelten, die zusätzlich auf die Haftung für immaterielle Schäden ausgeweitet werden. Von Unternehmen kann verlangt werden, dass bestimmte Produkte vom Markt genommen oder Geschäftsmodelle eingestellt werden.

Darüber hinaus werden Dokumentations- und Rechenschaftspflichten, die den Datenschutz betreffen, erweitert. So stehen Unternehmen anhand der Beweislastumkehr in der Pflicht, sich im Fall datenschutzrechtlicher Probleme freizuzeichnen, was in der Regel nur durch die Vorlage einer entsprechenden Dokumentation möglich ist. Diese Dokumentation muss also im Unternehmen vorgehalten und die Prozesse dazu entsprechend angepasst werden.

Weitere Änderungen liegen unter anderem in der vorgesehenen Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzung, Meldepflichten bei Datenschutzverstößen und betreffen die Produktentwicklung. Deswegen besteht für Unternehmen unbedingter und unmittelbarer Handlungsbedarf. Ratsam ist es, sich von einem Anwalt beraten zu lassen, der im Datenschutz erfahren und auf dem neuesten Kenntnisstand ist.

Bei TCI Rechtsanwälte finden Unternehmen einen erfahrenen Anwalt für Datenschutz

TCI Rechtsanwälte ist ein Verbund von Rechtsanwaltskanzleien aus Mainz, Berlin und München mit insgesamt 14 langjährig erfahrenen Rechtsanwälten. Auf diese Weise kann Mandanten ein breit gefächertes Spezialisierungsgebiet angeboten werden, das vom Datenschutz- und IT-Recht über das Vergabe- und Kartellrecht sowie das Franchise- und Vertriebsrecht bis hin zum Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz reicht.

Selbstverständlich sind auch die anstehenden Neuerungen im Datenschutz Thema - Unternehmen können sich durch eine umfassende und fachgerechte Beratung durch TCI Rechtsanwälte bestmöglich auf die Veränderungen vorbereiten.

Mit dem Zehn-Punkte-Plan gut vorbereitet

Strategie und Pragmatismus sind gefragt: Eine 100-prozentige Compliance ist für viele Unternehmen vorerst kein realistisch erreichbares Ziel. Die erfahrenen Anwälte von TCI Rechtsanwälte raten deswegen zu einer strategischen Vorgehensweise, durch die bis Mai 2018 zumindest diejenigen Maßnahmen umgesetzt werden, die ein Sanktionsrisiko erheblich mindern.

Hierzu wird ein Zehn-Punkte-Plan vorgeschlagen, der unter anderem den Ratschlag beinhaltet, den Handlungsbedarf zu identifizieren und die umzusetzenden Maßnahmen zu priorisieren.

Als Einstieg bieten sich die TCI-Inhouse-Workshops an, die auf ein Unternehmen und die entsprechende Branche genau abgestimmt sind und sich für die Geschäftsleitung ebenso eignen wie für die IT-Abteilung, Compliance- und Datenschutzbeauftragte und den Betriebsrat.